Der Resolutionsantrag wurde einstimmig angenommen.
Die leere Baumscheibe wird bepflanzt
Der Antrag wurde von der FPÖ und ÖVP unterstützt, blieb aber in der Minderheit.
Ohne eine Wortmeldung bzw. Begründung versenkte die Linksallianz unseren Antrag auf Entwicklung eines Verkehrskonzepts. Wenngleich man keine Gegenargumente vorbrachte, verließen sich die SPÖ, Grüne, Neos und KPÖ auf die normative Kraft ihrer Stimmenmehrheit…
FPÖ und ÖVP haben unseren Antrag unterstützt; er blieb jedoch in der Minderheit.
Die Ablehnung seitens der Linksallianz (SPÖ, Grüne, Neos und KPÖ) kam ebensowenig überraschend wie deren Argumentationsnotstand zu den aufgedeckten, erdrückenden Tatbeständen während des Flächenwidmungsverfahrens. Anstatt auf die verlangte Rückwidmung in der Schutzzone – abgetrennt vom Bereich des Schulprojekts! – substanziell einzugehen, folgte man in der SPÖ der vorgegebenen Parteilinie und überbot sich im Schönreden, Verniedlichen, Verdrehen und Bestreiten von Fakten. Zudem schickte man einen ihrer Hinterbänkler ans Rednerpult, um PH-Bezirksrat Franz Schodl mit wirren Unterstellungen ans Bein zu pinkeln.
BVSt Zankl hat lediglich zwei Fragen mündlich beantwortet.
Alle weiteren Fragen lägen – so Zankl – jenseits seines Wirkungsbereichs. Sieht man sich diese weiteren, detaillierten Fragen an, hätte er ohne Zweifel dazu antworten können und auch müssen.
Auskunftsverweigerung pur – aber warum bloß?
Die Millionengewinne am Khleslplatz
– Schutzzone Khleslplatz: Bürger verlangen Rückwidmung!
– REX ohne Halt in Hetzendorf!
– 62er vollgestopft, viel zu lange Intervalle!
– Entbehrlicher Mini-„Lückenschluß“ um € 29700,-
– PH-Anträge auf dem Abstellgleis!
– Linke Rathausallianz blockiert fairen Fristenlauf in Ausschüssen!
– Einladung zum Bürgerstammtisch
Link zum Pro Hetzendorf Folder: